Bundesrat Deiss hat in einer überraschend einberufenen Medienkonferenz im Bundeshaus endlich seinen Rücktritt erklärt. Er wird sein Amt auf Ende Juli 2006 verlassen.
Statt nach farbigen Ostereiern zu suchen, hat er über die Ostertage über seinen Rücktritt nachgedacht und diesen Entscheid allein ohne Rücksprache mit Dritten gefällt.
Unserem Land hat er während seiner Amtsdauer nicht viel gebracht:
- Erinnern wir uns doch an das Deiss’sche Lügen – und Wischiwaschi-Gehabe anlässlich der Abstimmungen zu Schengen und zur Personenfreizügigkeit vom 05.06.2005 und 25.09.2005.
- Die Hundehalter wollte er nach dem tragischen Vorfall von Oberglatt allesamt kriminalisieren und versprach grossspurig griffige (und diskriminierende) Gesetze. Allles nur ein warmes Lüftchen! Sein Ansinnen wurde vom Gesamtbundesrat richtig zersaust.
- Vom H5N1-Virus wohl schon angesteckt, trug Deiss, zusammen mit Bundesrat Couchepain zum Informationswirrwarr der Vogelgrippe bei.
- Galmiz, ein Reizwort und eine Niederlage für Deiss. Mit ungeahntem Eifer, Steuererleichterungen und der Umgehung der Raumplanung engagierte sich Deiss für die Ansiedlung der Firma Amgen. Das zähe Seilziehen zwischen der Schweiz, der Republik Irland und Singapur um dem Standort der neuen Fabrik des amerikanischen Bio-Pharma-Konzerns endete zu Gunsten Irlands. Eine weitere schallende Ohrfeige für Deiss.
Es erstaunt nicht, dass sogar der ehemalige CVP-Generalsekretär Iwan Rickenbacher Deiss als einen glücklos agierenden Bundesrat betitelt. Auch ich werde den EU-Turbo Deiss nicht vermissen!
