Es war allerhöchste Zeit! In ihrer gewohnt selbstherrlichen, arroganten Art und Weise hat Lucrezia Meier-Schatz endlich ihren Rücktritt aus der GPK-Subkommission bekanntgegeben. Am 17. November noch war für Meier-Schatz ein Rücktritt kein Thema und sie wies Kritik an ihrem Vorgehen bei der Präsentation des so genannten H-Plans vehement zurück.
14 Tage später sieht nun alles anders aus. Gründe für ihren Rücktritt seien Amtszeitbeschränkungen und sie habe die Absicht, neu in der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Nationalrats Einsitz zu nehmen.
Was …

Der Bundesrat hat vorgestern der SRG SSR eine neue Konzession erteilt, welche die bisherigen drei Konzessionen aus dem Jahre 1992 ablöst. Damit kann sich das linke Staatsfernsehen den Geldern von Zwangsgebührenzahlern während der nächsten zehn Jahre sicher sein. Ein Grund mehr den Geschäftsbericht 2006 der SRG SSR idée suisse genauer anzuschauen. Auf 113 Seiten versucht die linke Chefteppichetage unter Porsche Cayenne Fahrer Armin Walpen den zwangsgebührengeplagten Konsumenten zu erklären wieso sie soviel Geld verdienen und wo sie dieses Geld stehlen. Folgendes ist mir …

Im heutigen Berner Oberländer ist unter der Rubrik “In Kürze” zu lesen, dass eine britische Lehrerin, die einem Teddybären den Namen Mohammed gab, gestern in Sudan der Gotteslästerung angeklagt worden ist. Bei einer Verurteilung drohen ihr vierzig Peitschenhiebe, sechs Monate Gefängnis oder eine Geldstrafe. Darum freut euch auf das Zusammenleben mit dem friedlichen, toleranten Islam und nennt Eure Teddybären lieber Lukas, Markus, Johannes oder Samuel.

Der Begriff Souveränität (v. frz.: souveraineté, aus lat.: superanus = darüber befindlich, überlegen), bezeichnet in der Rechtswissenschaft die Fähigkeit einer natürlichen oder juristischen Person zu ausschließlicher rechtlicher Selbstbestimmung. Diese Selbstbestimmungsfähigkeit wird durch Eigenständigkeit und Unabhängigkeit des Rechtssubjektes gekennzeichnet und grenzt sich so vom Zustand der Fremdbestimmung ab.
Im Völkerrecht wird Souveränität als die grundsätzliche Unabhängigkeit eines Staates von anderen Staaten (Souveränität nach außen) und als dessen Selbstbestimmtheit in Fragen der eigenen staatlichen Gestaltung (Souveränität nach innen) verstanden.
Das lässt sich bei Wikipedia unter Souveränität nachlesen.
Benzin- und Ölsteuer erhöhen, kann …

Frontseite Thuner Tagblatt vom 27.11.07: Lichterschmuck für eine attraktive Innenstadt, Thun glänzt vermehrt im weihnächtlichen Licht.
Blickartikel vom 27.11.07: Auch Thun zieht den Stecker. Stadtpräsident Hans-Ueli von Allmen. abgebildet vor dem Thuner Rathaus, wie er medienwirksam einen Stecker heraus zieht.
Mit der Aktion “Licht aus” soll am 8. Dezember 2007 ein Zeichen gegen den Klimawandel gesetzt werden. Ich schlage vor, dass Thun in Zukunft auf den winterlichen Lichterschmuck ganz verzichtet (Weihnachtsschmuck darf ja inzwischen wegen den Gefühlen unserer muselmanischen Mitbevölkerung nicht mehr gesagt werden). …

Kürzlich war aus den Nachrichten zu erfahren, dass Hashim Taci (auch die Schlange genannt) möglicherweise neuer Premier vom Kosovo wird. Wer ist Hashim Taci überhaupt und was geht das uns Schweizer an? Taci studierte Geschichte an der Universität Prishtina und war Mitorganisator der Studentenproteste im Jahre 1989. Im Jahre 1992 reist er nach Albanien aus wo er wegen illegalen Waffenbesitzes angeklagt wird. Was macht der Herr danach? Er reist in die Schweiz, stellt ein Asylgesuch und wird als „echter“ Flüchtling anerkannt! Obwohl er …

Als im letzten Winter 06 / 07 der grosse Schneefall in den tieferen Regionen ausblieb, gab es dafür einen klaren Schuldigen : ” Die Klimaerwärmung “!! Mehrmals berichtete sowohl die Tagesschau, wie auch 10 vor 10 und weitere Sendungen über eine sich anbahnende Katastrophe für tiefer gelegene Skigebiete. Mehrere Klimaexperten und Forscher waren sich einig, dass binnen weniger Jahre fast alles was unter 1000 Meter liegt mehrheitlich ganzjährig grün bleibt. Skigebiete unterhalb 1500 Meter hätten mittelfristig kaum ” Überlebenschancen “. Nach dem Motto, …

Hurra, im Dorfzentrum von Münsingen soll der Verkehr verflüssigt werden, meldet heute das Berner Oberländer Lokalradio namens Radio BEO. Was für eine gute Nachrichten am frühen Morgen. Dazu beantragt die Gemeinde 12′500′000.00 Franken beim Kanton Bern. Mit diesem Betrag sollen hauptsächlich Tempo 30-Zonen eingerichtet werden, vermeldet die Moderatorin weiter.
Himmelhergott nochmal, Tempo 30-Zonen verflüssigen doch keinen Verkehr, sie behindern ihn. Täglich erlebe ich in diesem Verkehrsbehinderungszonen haarsträubende Szenen. So muss ich in einer dieser Zonen aus einer Strassen nach rechts abbiegen. Eigentlich kein Problem. Wenn aber …

Vergebens warte ich seit letztem Samstag auf den empörten Aufschrei der vereinigten linken Parteigänger und -anhänger. In den Zeitungen der Espace Media Gruppe war zu lesen, dass Italien kriminelle Ausländer aus anderen EU-Ländern abschieben tut. Nachdem eine Italienerin missbraucht und getötet wurde, mutmasslich von einem rumänischen Staatsbürger, hat die italienische Regierung per Sofortmassnahme ein entsprechendes Dekret verabschiedet. Die weissen italienischen Schafe haben also die Nase voll und spedieren das kriminelle schwarze Schaf dorthin zurück, von wo es gekommen ist. Geht doch, kann man dazu …