Vorankündigung
Am Parteitag vom 24.10.2009 in Herzogenbuchsee haben die Mitglieder der Freiheits-Partei/Auto-Partei (FPS/AP) den Antrag der Freiheits-Partei Kanton Aargau auf Änderung der Parteibezeichnung mit grossem Mehr angenommen. Die neue Parteibezeichnung lautet „auto-partei.ch“.

Als Folge dieser Namensänderung wird das Weblog der Freiheits-Partei (blog.freiheits-partei.ch) am 30. November 2009 eingestellt. Ab diesem Datum werden im genannten Blog keine Artikel mehr veröffentlicht und die Kommentarfunktion für alle bestehenden Beiträge wird deaktiviert.

NEU werden wir ab Ende Oktober auf der Internetpräsenz der auto-partei.ch ein Weblog betreiben, mit Schwerpunkt “Freie Mobilität” !

Das staunt der Laie und der Fachmann wundert sich. Die Linke fordert mehr Polizei! Das ist ja schon fast so, als wenn die Aare aufwärts fliessen würde. Und die SVP ist den Linken schon wieder auf den Leim gekrochen.
Neulich hat nämlich der Nationalrat mit grosser Mehrheit einer Revision des Militärgesetzes zugestimmt. Erfreulich daran, Auslandeinsätze der Armee können nicht erzwungen werden. Unerfreulich daran, die Armee soll keine voraussehbaren und dauerhaften Assistenzdienst mehr leisten können. Einsätze wie zur Zeit an der Fussballeuropameisterschaft oder beispielsweise die Mithilfe beim Lauberhornrennen und dergleichen sind nicht mehr möglich. Solche Aufgaben soll in Zukunft die Polizei …

Der Begriff Souveränität (v. frz.: souveraineté, aus lat.: superanus = darüber befindlich, überlegen), bezeichnet in der Rechtswissenschaft die Fähigkeit einer natürlichen oder juristischen Person zu ausschließlicher rechtlicher Selbstbestimmung. Diese Selbstbestimmungsfähigkeit wird durch Eigenständigkeit und Unabhängigkeit des Rechtssubjektes gekennzeichnet und grenzt sich so vom Zustand der Fremdbestimmung ab.
Im Völkerrecht wird Souveränität als die grundsätzliche Unabhängigkeit eines Staates von anderen Staaten (Souveränität nach außen) und als dessen Selbstbestimmtheit in Fragen der eigenen staatlichen Gestaltung (Souveränität nach innen) verstanden.
Das lässt sich bei Wikipedia unter Souveränität nachlesen.
Benzin- und Ölsteuer erhöhen, kann …

Hurra, im Dorfzentrum von Münsingen soll der Verkehr verflüssigt werden, meldet heute das Berner Oberländer Lokalradio namens Radio BEO. Was für eine gute Nachrichten am frühen Morgen. Dazu beantragt die Gemeinde 12′500′000.00 Franken beim Kanton Bern. Mit diesem Betrag sollen hauptsächlich Tempo 30-Zonen eingerichtet werden, vermeldet die Moderatorin weiter.
Himmelhergott nochmal, Tempo 30-Zonen verflüssigen doch keinen Verkehr, sie behindern ihn. Täglich erlebe ich in diesem Verkehrsbehinderungszonen haarsträubende Szenen. So muss ich in einer dieser Zonen aus einer Strassen nach rechts abbiegen. Eigentlich kein Problem. Wenn aber …

In der heutigen Ausgabe der Zeitung Berner Oberländer kann ich auf Seite 27 unter dem Titel Bussenflut lesen, dass die Kantonspolizei Bern (nicht zu verwechseln mit der berühmt, berüchtigten Stadtpolizei Bern) in der letzten Woche unter anderem 39 Abstandsdelikte ahnden durfte. Das sogenannte Abstandsdelikt ist der neuste Hit unter den Verkehrskontrollen, denn auf unseren dichtbefahrenen Autobahnen wird ja jedermann und jedefrau unweigerlich irgendwann zum Abstandsdelinquenten. Ein Überholmanöver und schon zieht sich die Kolonne zusammen und schwupp, dein Freund und Helfer ist mit dem Bussenblock zur Stelle. Kein Wunder, dass …

Der 1.Oktober war ein schwarzer Tag für Töfffahrer. Der Nationalrat hat beschlossen für Motorräder und Motorfahrräder einen obligatorischen Lärm und Abgastest einzuführen.
Nun, bei Autos gibt es ja auch einen Abgastest, werden die Einen sagen, doch in der Praxis entpuppt sich das Ganze als unnötige Schikane.
Als die regelmässige Abgaskontrolle bei Autos eingeführt wurde, gab es noch nicht viele Autos mit geregeltem Katalysator, Gemisch und Zündung konnte / musste man noch selber einstellen bzw. einstellen lassen um möglichst optimale Abgaswerte zu erreichen. Diese Aufgabe wurde aber oft sträflich vernachlässigt. So gesehen machte es …

Bundesrat Leuenberger will, dass das Benzin um 50 Rappen teurer wird! Ja klar, mit dem Lohn eines Bundesrates ist das ja auch ein Klacks! Zudem können sich Bundesräte auf Kosten der Steuerzahler ein neues Auto kaufen. Kürzlich hat sich Bundesrätin Doris Leuthard ein schickes BMW Cabriolet zugelegt, Kostenpunkt: ab 74′000 FR! Bundesrat Leuenberger fährt einen schicken und nicht gerade sparsamen Audi und sein SP Kollege Nationalrat Boris Banga braust, wenn ich es richtig beobachtet habe, mit einem BMW SUV davon! Wasser predigen und Wein trinken – typisch Cüpli-Sozi! Darum Herr Umweltminister, wie wär’s …

Stellungnahme zum Bericht im Bieler Tagblatt vom 9.12.2006 mit dem Titel:
“Das Kreuz mit den Kreuzplatzampeln” (Autor: Mike Sommer)

Lieber Alain Nicati!
Tatsachen schafft man nicht dadurch aus der Welt, indem man sie ignoriert. Ich befahre alle Tage mehrmals in den Stosszeiten diese Kreuzung und muss feststellen, dass an diesen Zeiten stets ein Chaos existiert. Wer nicht auf der Hauptstrasse steht, der steht unweigerlich im Stau und muss sich mühsam durch das Gedränge zwischen Individualverkehr, Bus und undisziplinierten Fussgängern quälen.
Auch wenn …

Seit jeher ist Lyss der Verkehrsknotenpunkt im Seeland, doch langsam aber sicher entwickelt sich Lyss zum Verkehrsblokadepunkt.
Wer heute nach Lyss fährt um einzukaufen, stellt das Auto in einem Parkhaus ab und kann zu Fuss alle wichtigen Läden und Einkaufszentren erreichen, da sie alle nahe beieinander liegen. So nahe dass es sich nicht lohnt dafür ins Auto zu steigen und zum nächsten Laden zu fahren.
Coop und Migros wollen jetzt aber weg vom Zentrum und bauen jeweils am anderen Ende von Lyss neue Filialen. In Zukunft fährt man kreuz und quer durch …

Die unzähligen Baustellen auf den Berner Kantonsstrassen werden oft zusätzlich zur Verkehrsbehinderung missbraucht. Die Signalisation zur Temporeduktion wird früh genug vor der eigentlichen Baustelle aufgestellt. Die Aufhebung der Tempobeschränkung nach der Baustelle fehlt meistens ganz, so dass vielfach kilometerweise bis zur nächsten 80er-Tafel geschlichen werden müsste. Hat unsere rote Verkehrsdirektoin Frau Regierungsrätin Barbara Egger etwa den Teifbauunternehmen entsprechende Weisung erteilt? Wer kontrolliert eigentlich die Einhaltung der Signalisationsvorschiften?